100 Kommunen für den Klimaschutz
Der folgende Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Sitzungsrunde im August 2010 von uns vorgetragen. Die Auschussmitglieder reagierten auf das Projekt des Landes Hessen sehr zurückhaltend und ablehnend.
'Zu diffus', 'keinen erkennbaren Nutzen' oder 'da machen wir doch schon konkrete Schritte …' war der Tenor aus der Runde. Im Kontrast zu den CDU-Vertretern, die die Kampagne der eigenen Landes-Regierung in die Nähe eines 'Schaufensterprojektes' rückte, ermunterte die SPD-Fraktionsspitze trotz Ablehnung des Antrags, zu weiteren Impulsen, zum Beispiel im Rahmen des Tages der Nachhaltigkeit.
Unseren Antrag an die Gemeindevertretung haben wir unter diesen Vorzeichen zurückgezogen. Wir bleiben an der Sache dran und werden das Thema Klimaschutz erneut in die Diskussion der Gemeindegremien einbringen.
Peter Balss, Fraktionsvorsitzender
Antrag
Beteiligung der Gemeinde Waldsolms am Hessischen Programm
„100 Kommunen für den Klimaschutz“
Der Gemeindevorstand wird aufgefordert sich mit dem Aktionsprogramm „100 Kommunen für den Klimaschutz“ des Landes Hessen zu beschäftigen. Die Gemeindevertretung wünscht eine eingehende Information zum Aktionsplan. Weiterhin möge der Gemeindevorstand die Möglichkeiten, Vor- und Nachteile für die Gemeinde, sowie Art und Umfang der Beteiligung ausloten und mit einer Empfehlung in einer Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung zusammenfassen.
Begründung:
Das Land Hessen sucht zur Beteiligung am Programm „100 Kommunen für den Klimaschutz“ Kommunen, die den Klimaschutz als eine große Herausforderung der Gegenwart annehmen und sich ihrer Vorbildfunktion für ihre Bürgerinnen und Bürger bewusst sind. Ebenfalls gefordert sind Städte und Gemeinden, die durch
Energieeinsparung, Effizienzsteigerung und Nutzung erneuerbarer Energien ihre Energiekosten verringern.
Waldsolms hat in der Vergangenheit bereits sich mit dem Thema in Einzelbereichen auseinandergesetzt, so zum Beispiel ein Energie-Contracting für die gemeindlichen Liegenschaften und Einrichtungen auf den Weg gebracht. Im SILEK-Prozess wurden brandaktuell ebenfalls weitreichende Ideen entwickelt.
Das Programm erscheint daher aus der Sicht von Bündnis 90/Die Grünen geeignet, um die Waldsolmser Aktivitäten in Bezug auf klimarelevante Planungen zu bündeln und die Realisierung der Maßnahmen zu unterstützen.
Bündnis 90 / Die Grünen
in der Gemeindevertretung Waldsolms